Rathaus
Zusammenhalt für Demokratie
Unangemessene Anrufe, die körperliche Bedrohungen enthalten, sind nicht nur ein eklatanter Verstoß gegen demokratische Werte, sondern stellen auch eine ernsthafte Straftat dar.
In einer Demokratie hat jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäußerung, aber dieses Recht endet dort, wo es die Rechte anderer verletzt. Bedrohungen jeglicher Art, insbesondere solche, die körperliche Gewalt androhen, sind inakzeptabel und untergraben die Grundfeste einer demokratischen Gesellschaft.
Solche Anrufe erzeugen Angst und Unsicherheit und schränken die freie Entfaltung der betroffenen Personen ein. Sie vergiften das gesellschaftliche Klima und können dazu führen, dass Menschen sich aus Angst vor Repressalien nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern.
Es ist wichtig, dass diese Form der Einschüchterung und Gewalt nicht toleriert wird. Jeder hat die Verantwortung, sich gegen solche Übergriffe zu stellen und die Betroffenen zu unterstützen.
Nur durch gemeinsames Engagement können wir sicherstellen, dass unsere demokratischen Werte geschützt werden und jeder Mensch in Freiheit und Sicherheit leben kann.
Wir stehen solidarisch zusammen mit unseren Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90 / Die Grünen. Wir werden zusammen alle demokratischen Grundwerte verteidigen.